Stellungnahmen

Da der Familienbund seinen Blick insbesondere auf die Familienperspektive in der Pflege richtet, konzentriert sich die Stellungnahme zum vorgelegten Gesetzentwurf auf die geplante Entlastung von Eltern durch die Staffelung der Pflegebeiträge...  Mehr erfahren »

Es ist rechtlich festgelegt und mehrfach vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden, dass das Existenzminimum nicht besteuert werden darf, sondern vollumfänglich als Einkommen erhalten bleiben muss. [1] Unter dem Existenzminimum ist der auch...  Mehr erfahren »

Der Referentenentwurf zur Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht beschlossenen Familienentlastung in der Pflegeversicherung verkennt erneut den generativen Beitrag von Familien.

I. Der Karlsruher Beschluss zur...  Mehr erfahren »

Aus Anlass des aktuellen Treffens des Koalitionsausschusses, bei dem auch die Kindergrundsicherung behandelt werden soll, sowie mit Blick auf die angekündigte Behandlung des Themas im Bundesrat am kommenden Freitag, weist der Familienbund der...  Mehr erfahren »